Big Tech verklagen, Rechte durchsetzen

In der Theorie haben wir mit der Datenschutzgrundverordnung, dem Digital Services Act oder dem Digital Markets Act Gesetze zum Schutz unserer Demokratie und der Ermöglichung von Wettbewerb. In der Praxis werden sie aber nicht ausreichend und wenig konsequent angewendet.

Aber wir leben in einem Rechtsstaat und zum Glück gibt es Menschen wie Max Schrems und Albrecht von Sonntag, die vor Gericht für ihre und unsere Rechte eintreten.

Max Schrems klagt mit seiner Organisation NOYB seit Jahren erfolgreich in der ganzen Europäischen Union für unsere Datenschutzrechte. Er hat damit schon mehr als eine Milliarde Euro Strafen durchgesetzt.

Albrecht von Sonntag klagt seit vielen Jahren gegen Google, weil das von ihm mitgegründete Unternehmen Idealo benachteiligt wird. Vor dem Landgericht Berlin hat er 465 Millionen Euro Schadenersatz erstritten.

Mit beiden wollen wir darüber sprechen: Wie funktioniert die Durchsetzung unserer Rechte und welche Hürden gibt es? Welche Strategien setzen diese Unternehmen ein, um ihre Position zu verteidigen? Was müsste sich ändern, damit man nicht aufwändig und langwierig vor Gericht für seine Rechte kämpfen muss? Und wie gibt man nicht auf, wenn die Gegner allmächtig wirken?

Dieser Programmpunkt wird durch die Stiftung Mercator unterstützt. / This programme session is supported by Stiftung Mercator.